Wonach wird hier gesucht?
AGB für Nutzer
§ 1 Vertragsgegenstand
§ 2 Dienste
§ 3 Kosten
§ 4 Registrierung und Nutzung
§ 5 Einstellen von Inhalten
§ 6 Verantwortlichkeiten
§ 7 Nutzungsrechte
§ 8 Mitgliedschaft
§ 9 Widerrufsrecht
§ 10 Maßnahmen
§ 11 Kündigung
§ 12 Haftung, Gewährleistung und Freistellung
§ 13 Schlussbestimmungen
AGB für Anbieter
§ 1 Vertragsgegenstand
§ 2 Dienste
§ 3 Registrierung und Nutzung
§ 4 Einstellen von Inhalten
§ 5 Nutzungsrechte
§ 6 Widerrufsrecht
§ 7 Gebühren, Rechnungsstellung
§ 8 Pflichten der Anbieter
§ 9 Maßnahmen
§ 10 Kündigung
§ 11 Überprüfung von Inhalten/Missbrauchsmeldungen
§ 12 Urheberrechte & gewerbliche Schutzrechte
§ 13 Haftung und Freistellung
§ 14 Verantwortlichkeiten
§ 15 Schlussbestimmungen
AGB für Nutzer
Die Media Innovation GmbH betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (yellow1.com, yellow1.de, yellow1.ch, yellow1.at etc.) das Such- und Auskunftsportal "yellow1". "yellow1" bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder die Media Innovation GmbH.
Alle Websites, auf denen Media Innovation GmbH die Dienste von yellow1 zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "yellow1-Websites" genannt.
Die yellow1-Websites bieten Nutzern a) ein offenes, unentgeltliches Such- und Auskunftsportal und b) eine unentgeltliche Mitgliedschaft zur Nutzung weiterer Funktionen (Merklisten, Watchlisten, Firmen kontaktieren etc.) mit optionaler Nutzung kostenpflichtiger Premiumdienste und c) das kostenlose Anlegen eines Unternehmensprofils/einer Homepage mit Informationsrubriken und Upload-Funktionen für Textdateien, Bilder und Videos.
Mit der Nutzung der yellow1-Websites akzeptiert der Nutzer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die "AGB"), so dass ein Nutzungsverhältnis zwischen dem Nutzer und yellow1 für die Dauer der Nutzung der yellow1-Websites zustande kommt.
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von yellow1 mit der Media Innovation GmbH, Oranienburger Str. 90, 10178 Berlin. Die Nutzung von yellow1 ist kostenfrei.
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit unter dem von jeder der yellow1-Websites erreichbaren Link "AGB" aufrufen, ausdrucken bzw. speichern.
(1) yellow1 ist ein Such- und Auskunftsdienst, der seinen Nutzern und Mitgliedern die Informationssuche über Firmen, Privatpersonen, Produkte, Jobs, Veranstaltungen, News etc. ermöglicht. Die Besonderheit des Angebots besteht darin, dass die Such- und Eintragungsfunktionen kostenfrei sind.
(2) Registrierte Mitglieder erhalten ein Benutzerkonto ("Mein Konto"), über das sie weitere Funktionen nutzen und Inhalte einstellen können.
(1) Die Nutzung der Leistungen der yellow1-Dienste ist kostenfrei, sofern der Nutzer nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird.
(2) Die anfallenden Gebühren der kostenpflichtigen Dienste ("Premiumdienste") und die Zahlungsoptionen werden im Rahmen der Premiumdienste dargestellt.
(3) Gebühren sind mit Rechnungsstellung sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der angebotenen Zahlverfahren, wie Kreditkarte, Lastschrift, Paypal etc., begleichen. Können Gebühren nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
(4) Bei Zahlungsverzug ist yellow1 berechtigt, den Online-Zugang zu sperren.
(5) yellow1 kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Premiumdienste per E-Mail übermitteln.
(6) Erhebt der Nutzer Beanstandungen gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Gebühren, so hat er dies innerhalb von 3 Monaten nach Zugang der Rechnung von yellow1 über das von den yellow1-Websites aus erreichbare Kontaktformular, per Fax oder Brief anzuzeigen. Die Unterlassung rechtzeitiger Beanstandungen gilt als Genehmigung. Gesetzliche Ansprüche des Nutzers bei begründeten Beanstandungen nach Fristablauf bleiben unberührt.
(1) Der Nutzer kann die Suchfunktionen ohne Registrierung nutzen. Für die Nutzung weiterer Funktionen (z.B. Eintragung von Veranstaltungen, Kontaktieren von Unternehmen etc.) ist eine Registrierung erforderlich.
(2) Bei der Registrierung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort.
(3) Der Benutzername ist frei wählbar. Der gewählte Benutzername darf jedoch nicht gegen geltendes deutsches Recht, Rechte Dritter, gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen.
(4) Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der yellow1-Websites ab. yellow1 nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der yellow1-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und yellow1 zustande.
(1) Für registrierte Nutzer gibt es verschiedene Möglichkeiten, die Funktionen von yellow1 zu nutzen und Inhalte, z.B. Veranstaltungstermine, einzustellen.
(2) Die Einstellung von Inhalten in die Datenbank setzt die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Nutzers voraus.
(3) Vor der Einstellung von Inhalten muss sich der Nutzer registrieren. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
(4) Das Einstellen folgender Inhalte auf yellow1 ist unzulässig:
b) Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die Menschenwürde oder sonstige geschätzte Rechtsgüter verletzen;
c) Inhalte, die andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können;
d) beleidigende oder verletzende Äußerungen;
e) Drohungen gegen andere Nutzer, Anbieter oder Dritte;
f) Schmähkritik, Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen;
g) Inhalte, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzen können;
h) Kopierte Inhalte, an denen keine Rechte seitens des Nutzers bestehen;
i) Inhalte, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, wie beispielsweise Viren;
j) Links auf Webseiten mit gegen geltendes Recht verstoßenden, jugendgefährdenden oder sonst unzulässigen Inhalten;
Weiter ist unzulässig:
k) Das Einstellen von Inhalten durch den Nutzer im Namen von Dritten ohne deren ausdrückliche vorangehende Einwilligung. Insbesondere dürfen ohne Einverständnis des Betroffenen keine Telefonnummern oder Adressen in die Datenbank eingestellt werden
l) Gesetzlich geschützte Inhalte (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (Multi-Level-Marketing, Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
(5) In die Datenbank "Veranstaltungen" dürfen nur kommerzielle Veranstaltungen (Messen, Kongresse, Seminare, Workshops etc.) eingestellt werden.
(6) Die Aufnahme von Inhalten liegt im Ermessen von yellow1. yellow1 ist jederzeit berechtigt, die Einstellung von Inhalten ohne Angabe von Gründen zu verweigern, die Verfügbarkeit von Inhalten in der Datenbank räumlich und zeitlich sowie der Anzahl nach zu begrenzen sowie Inhalte aus der Datenbank zu löschen oder die Weiterleitung von Inhalten zu verhindern, wenn diese nicht den Richtlinien von yellow1 entsprechen, nach Meinung von yellow1 rechtswidrig sind oder durch Dritte begründet beanstandet wurden.
(1) yellow1 ist für die eingestellten Einträge (z.B. Veranstaltungen) von Nutzern und Verlinkungen auf andere Webseiten nicht verantwortlich, weder im Bezug auf die korrekte Eingabe der Angaben noch auf den Inhalt des jeweiligen Eintrags oder die Gestaltung von Änderungen, Ergänzungen, etc.
(2) Der Nutzer steht insbesondere dafür ein, dass die Inhalte nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter (z.B. Urheber- und Markenrechte) verletzen. yellow1 ist nicht zur Prüfung verpflichtet, ob ein eingestellter Inhalt Rechte Dritter beeinträchtigt oder gegen objektives Recht verstößt. Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm eingestellten Inhalte zu berichtigen bzw. zu löschen, sofern sie nicht den Anforderungen des vorstehenden § 5 entsprechen.
(3) Der Nutzer stellt yellow1 von allen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit den von ihm in die Datenbank eingestellten Inhalten frei.
(4) Der Nutzer haftet dafür, dass von ihm übermittelte Dateien keine Viren oder vergleichbaren Programme enthalten. Entsprechende Dateien kann yellow1 löschen, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche zustehen. yellow1 behält sich Ersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden vor.
(1) Dem Nutzer ist bekannt, dass alle Rechte an yellow1 und den dort veröffentlichten oder zugänglich gemachten Informationen, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, z.B. an den Datenbanken, der Media Innovation GmbH oder Dritten, insbesondere Lizenzgebern, Inserenten oder anderen Partnern zustehen.
(2) Mit der Übermittlung der zur Einstellung in die Datenbank vorgesehenen Inhalte räumt der Nutzer yellow1 das uneingeschränkte Recht ein, die Daten insgesamt oder teilweise über yellow1 zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zum Abruf zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben, zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen, um dem Vertragszweck bestmöglich gerecht zu werden. yellow1 behält sich vor, die Inhalte auch auf anderen verbundenen Seiten und Partnersites darzustellen, um eine für den Nutzer gesteigerte Nachfrage zu erzielen.
(3) Zur Bearbeitung der bereitgestellten Inhalte ist yellow1 nur insoweit berechtigt, als dies zur grafischen Darstellung bzw. aus redaktionellen Gründen erforderlich ist.
(4) Der Nutzer versichert, über sämtliche Rechte an den von ihm übertragenen Inhalten zu verfügen, insbesondere berechtigt zu sein, die vorstehend aufgeführten Rechte an yellow1 übertragen zu können.
(5) Ein Anspruch auf Veröffentlichung der übertragenen Inhalte auf yellow1 besteht nicht. yellow1 entscheidet über die Veröffentlichung nach freiem Ermessen.
(6) Sollten Dritte wegen der Einstellung von Inhalten durch den Nutzer und/oder des Uploads und/oder der Verwertung derselben Ansprüche gegen yellow1 geltend machen (insbesondere wegen der Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- oder Leistungsschutzrechten), ist der Nutzer verpflichtet, yellow1 sämtlichen Schaden zu ersetzen, der yellow1 durch eine schuldhafte Pflichtverletzung des Nutzers entsteht. Der Nachweis, dass kein oder ein geringerer als der von yellow1 geltend gemachte Schaden eingetreten ist, bleibt dem Nutzer unbenommen.
(7) Der Nutzer darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise verwenden a) zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeglicher Form und/oder b) für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder c) für eine sonstige kommerzielle Verwertung. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.
(8) Der Nutzer hat das Recht, unter Verwendung der von yellow1 zur Verfügung gestellten Suchmasken einzelne Datensätze auf seinem Bildschirm sichtbar zu machen und einen Ausdruck zu fertigen. Eine automatisierte Abfrage durch Skripte o.ä. ist nicht gestattet. Urheberrechtshinweise oder sonstige Schutzrechtsvermerke auf der Website von yellow1 dürfen nicht verändert werden.
(1) Durch die Registrierung mit einem Benutzernamen und einem Passwort erhält jeder Nutzer ein kostenloses Benutzerkonto und wird Mitglied.
(2) Als Inhaber eines Benutzerkontos kann das Mitglied auf sämtliche kostenlose Dienste von yellow1 zugreifen. Zusätzlich eröffnen sich ihm die folgenden kostenlosen Möglichkeiten:
(1) Der Nutzer kann die Registrierung für die unentgeltliche Nutzung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch yellow1, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
(2) Für kostenpflichtige Premiumdienste erlischt gemäß 312d Abs. 3 BGB bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist das Widerrufsrecht, wenn yellow1 mit der Ausführung der Dienstleistungen, für die sich der Nutzer angemeldet hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen, für die er sich registriert hat, selbst veranlasst hat.
(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Nutzer weder an diesen Vertrag noch an die Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden.
Wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die Richtlinien von yellow1 verletzt oder dass zum Schutz anderer Mitglieder, Nutzer oder Anbieter, ein sonstiges berechtigtes Interesse besteht, kann yellow1 folgende Maßnahmen ergreifen.
(b) Nutzer verwarnen;
(c) die Nutzung des Systems beschränken;
(d) den Nutzer vorläufig sperren;
(e) den Nutzer endgültig sperren.
(1) Die kostenfreie Mitgliedschaft kann jederzeit vom Mitglied ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.
(2) yellow1 hat das Recht, die Mitgliedschaft fristlos zu kündigen, wenn ein Mitglied Nutzungsbedingungen schuldhaft verletzt. Hat yellow1 die Mitgliedschaft wegen einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen fristlos gekündigt, kann sich das Mitglied nur mit ausdrücklicher Einwilligung von yellow1 erneut anmelden. Das Recht, die Mitgliedschaft aus wichtigem Grunde zu kündigen, ist durch diese Nutzungsbedingungen unberührt.
(1) yellow1 übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Nutzern gemachten Angaben.
(2) Die in die Datenbank eingestellten Inhalte bzw. Inserate sind für yellow1 fremde Inhalte i.S.v. § 7 Absatz 2, 10 Telemediengesetz (TMG). Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt demnach bei dem Nutzer, welcher die Inhalte in die Datenbank eingestellt hat.
(3) yellow1 haftet nicht für Rechtsverletzungen, Datenverluste oder sonstige Schäden von Mitgliedern oder dritten Personen, die auf das Verhalten seiner Mitglieder oder Nutzer zurückzuführen sind. Die Nutzer und Mitglieder von yellow1 tragen die ausschließliche Verantwortung für ihre von ihnen eingestellten, versandten oder geänderten Inhalte. yellow1 übernimmt insoweit auch keine Haftung für Datenverluste, Schäden oder Rechtsverletzungen, die auf einen fahrlässigen oder unsorgfältigen Umgang mit den Zugangsdaten der Mitglieder zurückzuführen sind.
(4) yellow1 haftet nicht für Datenverluste, Zugangsschwierigkeiten und Schäden, die infolge einer unsachgemäßen Benutzung der Benutzerprofile durch die Mitglieder oder infolge von Systemfehlern bzw. Systemausfällen, die auf höhere Gewalt oder äußere Einwirkungen zurückzuführen sind (Hacker-Angriffe, Systemausfälle durch Spam-Angriffe), entstehen und von Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von yellow1 nicht zu vertreten sind.
(5) yellow1 haftet insbesondere nicht für Ausfälle und Schäden bei Computersystemen, die auf höhere Gewalt, Fremdeinwirkungen oder auf einen Ausfall bzw. eine Fehlfunktion der Gateways, Netze, Provider oder Host-Server zurückzuführen sind.
(6) Schadensersatzansprüche gegen yellow1, einschl. der Erfüllungsgehilfen von yellow1, die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall auf den typischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(7) Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsrecht bleiben unberührt.
(8) Die Mitglieder stellen yellow1 von allen Nachteilen insbesondere einer haftungsrechtlichen Inanspruchnahme Dritter frei, die dem Betreiber durch von ihnen begangene Rechtsverletzungen entstehen. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, yellow1 von Rechtsverteidigungskosten, insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten, vollständig freizustellen. Die Mitglieder versichern, dass die von ihnen zum Eintrag verwendeten Texte, Bilder, etc. frei von Rechten Dritter sind, beziehungsweise dass sie zur Nutzung berechtigt sind. Dies gilt insbesondere für Namens-, Wettbewerbs-, Urheber-, und Persönlichkeitsrechte Dritter.
(9) Soweit Dritte wegen der Veröffentlichung von Bildern, Logos, Marken- oder Warenzeichen, welche die Mitglieder yellow1 im Zuge des Eintrags übermittelt haben, gegenüber yellow1 Rechte geltend machen, sind die Mitglieder verpflichtet, yellow1 von entstehenden Schäden freizustellen.
(1) yellow1 behält sich nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen das Recht vor, die Nutzungsbedingungen und Leistungen zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von yellow1 für die Nutzer und Mitglieder zumutbar sind; dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen im Wesentlichen mit keinerlei Nachteilen verbunden sind, z. B. im Zuge der Erweiterung um zusätzliche Dienste oder ähnlichem.
(2) Im Übrigen wird yellow1 vor einer Änderung dieser Nutzungsbedingungen oder einer wesentlichen Änderung einer Leistung mit angemessenem Vorlauf vor dem beabsichtigten Inkrafttreten informieren. Die Information erfolgt per E-Mail an die bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse. Die Einwilligung zu Änderungen gilt als erteilt, wenn innerhalb eines Monats nach Mitteilung nicht widersprochen wurde.
(3) Nebenabreden bestehen nicht.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder anfechtbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
(5) Erfüllungsort ist der Sitz von yellow1.
(6) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von yellow1.
(7) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
AGB für Anbieter
Die Media Innovation GmbH betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (yellow1.com, yellow1.de, yellow.ch, yellow1.at etc.) das Such- und Auskunftsportal "yellow1". "yellow1" bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder die Media Innovation GmbH.
Alle Websites, auf denen Media Innovation GmbH die Dienste von yellow1 zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "yellow1-Websites" genannt.
Die yellow1-Websites bieten Nutzern a) ein offenes, unentgeltliches Such- und Auskunftsportal und b) eine unentgeltliche Mitgliedschaft zur Nutzung weiterer Funktionen (Merklisten, Watchlisten, Firmen kontaktieren etc.) mit optionaler Nutzung kostenpflichtiger Premiumdienste und c) das kostenlose Anlegen eines Unternehmensprofils/einer Homepage mit Informationsrubriken und Upload-Funktionen für Textdateien, Bilder und Videos.
Unter "Anbieter" versteht yellow1 Unternehmen, Handwerker, Einzelhändler, Institutionen, Freiberufler etc., die ihren vorhandenen Eintrag (Stammdaten) in der Datenbank erweitern oder einen neuen Eintrag zur Präsentation Ihrer Dienstleistungen und Produkte anlegen möchten.
Mit der Nutzung der yellow1-Websites akzeptiert der Anbieter die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die "AGB"), so dass ein Nutzungsverhältnis zwischen dem Anbieter und yellow1 für die Dauer der Nutzung der yellow1-Dienste zustande kommt.
Der Anbieter schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von yellow1 mit der Media Innovation GmbH, Oranienburger Str. 90, 10178 Berlin. Die Eintragung auf yellow1 ist kostenfrei.
Der Anbieter kann diese AGB jederzeit unter dem von jeder der yellow1-Websites erreichbaren Link "AGB" aufrufen, ausdrucken bzw. speichern.
(1) yellow1 ist ein Such- und Auskunftsdienst, der seinen Nutzern und Mitgliedern die Informationssuche über Firmen, Privatpersonen, Produkte, Jobs, Veranstaltungen, News etc. ermöglicht. Anbietern ermöglicht yellow1 die kostenlose Präsentation Ihrer Produkte und Leistungen.
(2) Registrierte Anbieter erhalten ein Benutzerkonto ("Mein Konto"), über das sie weitere Funktionen (z.B. Firmen kontaktieren, Mails versenden/empfangen, Unternehmen auf eine Merkliste/Watchlist setzen, Veranstaltungen anlegen etc.) nutzen und Inhalte einstellen können.
(3) Die Besonderheit des Angebots besteht darin, dass Such-, Eintragungs- und weitere Funktionen anders als bei anderen Anbietern kostenfrei sind.
(1) Der Anbieter kann sein Profil/seinen Eintrag nach der Registrierung kostenlos ergänzen bzw. neu anlegen und alle weiteren Funktionen unentgeltlich nutzen.
(2) Bei der Registrierung wählt der Anbieter einen Benutzernamen und ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten.
(3) Der Benutzername ist frei wählbar. Der gewählte Benutzername darf jedoch nicht gegen geltendes deutsches Recht, Rechte Dritter, gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen.
(4) Als Inhaber des Benutzernamens (= Administrator) ist der Anbieter für sämtliche Inhalte verantwortlich, die über das unter seinem Benutzernamen angelegte und/oder verwaltete Profil verbreitet werden.
(5) Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Anbieter ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der yellow1-Websites ab. yellow1 nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der yellow1-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Anbieter und yellow1 zustande.
(6) Der Anbieter sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind.
(7) Bei Kenntnis oder begründetem Verdacht eines Missbrauchs des Benutzernamens, -profils oder des Passwortes darf yellow1 die erforderlichen Maßnahmen ergreifen und insbesondere die Mitgliedschaft oder den Zugang zu yellow1 vorübergehend oder dauerhaft sperren.
(1) Für registrierte Anbieter gibt es verschiedene Möglichkeiten, die Funktionen von yellow1 zu nutzen und Inhalte, z.B. Firmen-/Produktbeschreibungen, Stellenausschreibungen, Neuigkeiten, Sonderaktionen, Veranstaltungstermine etc. einzustellen.
(2) Die Einstellung von Inhalten in die Datenbank setzt die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Anbieters voraus.
(3) Das Einstellen folgender Inhalte auf yellow1 ist unzulässig:
a) rassistische, pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Inhalte;
b) Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die Menschenwürde oder sonstige geschätzte Rechtsgüter verletzen;
c) Inhalte, die andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können;
d) beleidigende oder verletzende Äußerungen;
e) Drohungen gegen andere Anbieter, Nutzer oder Dritte;
f) Schmähkritik, Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen;
g) Inhalte, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzen können;
h) Kopierte Inhalte, an denen keine Rechte seitens des Nutzers bestehen;
i) Inhalte, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, wie beispielsweise Viren;
j) Links auf Webseiten mit gegen geltendes Recht verstoßenden, jugendgefährdenden oder sonst unzulässigen Inhalten;
Weiter ist unzulässig:
k) Das Einstellen von Inhalten durch den Nutzer im Namen von Dritten ohne deren ausdrückliche vorangehende Einwilligung. Insbesondere dürfen ohne Einverständnis des Betroffenen keine Telefonnummern, Adressen und E-Mail-Adressen in die Datenbank eingestellt werden.
l) Gesetzlich geschützte Inhalte (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (Multi-Level-Marketing, Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
(4) Hochladen von Dateien: yellow1 speichert für den Anbieter seine von ihm hochgeladenen multimedialen Inhalte (Textdateien, Bilder, etc.). Der Nutzer ist allein für die von ihm auf die yellow1-Sites eingestellten multimedialen Inhalte verantwortlich. Der Anbieter stellt insoweit sicher, dass diese Inhalte nicht gegen geltendes Gesetz und Rechtsvorschriften, die guten Sitten und insbesondere gegen die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer keine Inhalte hochzuladen, die gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuches, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) oder gegen das Betäubungs-mittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen. Daher verpflichtet sich der Nutzer dazu, zum Beispiel keine pornografischen, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben.
(5) Einstellen von Videos: Der Nutzer ist allein für die von ihm eingestellten multimedialen Inhalte verantwortlich. Auch für den Inhalt eingebundener Videos anderer Seiten (z.B. Youtube) übernimmt yellow1 keine Haftung. Es dürfen über yellow1 ausschließlich Videos für die Kategorien "Ad/Werbung", "Jobs", "News & Blogs" hochgeladen oder eingebunden werden.
(6) Fotos von Personen dürfen nur eingestellt werden, wenn deren Einverständnis vorliegt und diese die Person klar und deutlich erkennen lassen. Der Anbieter stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den yellow1-Websites erlaubt ist. Nicht gestattet ist das Hochladen von Fotos/Abbildungen anderer Personen, bzw. nicht existenter Personen oder anderer Wesen (z.B. Fantasiewesen, Comicfiguren, Tiere etc.).
(7) Der Anbieter verpflichtet sich weiterhin, keine Dateien auf yellow1-Websites zu speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Services von yellow1 zu gefährden.
(8) yellow1 ist berechtigt, bei einem Verstoß des Anbieters gegen die genannten Verbote und Richtlinien, die Aufnahme von Inhalten zu verweigern, Inhalte unverzüglich zu löschen und zu sperren, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen und/oder das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Der Anbieter hat in solchem Fall keinen Anspruch auf Wiedereinstellung seiner multimedialen Inhalte auf yellow1-Websites oder Freigabe seines gelöschten Anbieterprofils.
(9) Die Aufnahme von Inhalten liegt zudem im Ermessen von yellow1. yellow1 ist jederzeit berechtigt, die Einstellung von Inhalten ohne Angabe von Gründen zu verweigern, die Verfügbarkeit von Inhalten in der Datenbank räumlich und zeitlich sowie der Anzahl nach zu begrenzen sowie Inhalte aus der Datenbank zu löschen oder die Weiterleitung von Inhalten zu verhindern, wenn diese nicht den Richtlinien von yellow1 entsprechen, nach Meinung von yellow1 rechtswidrig sind oder durch Dritte berechtigt beanstandet wurden.
(1) Der Anbieter ist damit einverstanden, dass die bei seiner Registrierung erhobenen und zur Verwendung freigegebenen Daten in Datenbanken von yellow1 gespeichert und im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften genutzt werden. Insbesondere ist yellow1 berechtigt, die Daten uneingeschränkt als Teil des yellow1-Auskunfts- und Suchportals und Marketing-/Partnernetzwerks zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zu Informationszwecken zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden. Dies schließt auch die Verwendung für Marketing- und Informationszwecke, Werbung etc., Markt- oder Meinungsforschung durch yellow1 oder Dritte ein.
(2) yellow1 ist berechtigt, aus Gründen der Übersichtlichkeit oder Erfordernis der Seitenoptimierung die Darstellung und Struktur der Informationskategorien (z.B. Ansprechpartner, News etc.) zu verändern und neue hinzuzufügen.
(3) Der Anbieter versichert, über sämtliche Rechte an den von ihm übertragenen Inhalten zu verfügen, insbesondere berechtigt zu sein, die vorstehend aufgeführten Rechte an yellow1 übertragen zu können.
(1) Der Anbieter kann die Registrierung für die unentgeltliche Nutzung von yellow1 innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Registrierung durch yellow1, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
(2) Für kostenpflichtige Premiumdienste erlischt gemäß 312d Abs. 3 BGB bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist das Widerrufsrecht, wenn yellow1 mit der Ausführung der Dienstleistungen, für die sich der Anbieter angemeldet hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Anbieters begonnen hat oder wenn der Anbieter die Ausführung der Dienstleistungen, für die er sich registriert hat, selbst veranlasst hat.
(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Anbieter weder an diesen Vertrag noch an die Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden.
(1) Die Nutzung der Leistungen der yellow1-Dienste ist für den Anbieter kostenfrei.
(2) Anfallende Gebühren der kostenpflichtigen Dienste ("Premiumdienste") und die Zahlungsoptionen werden im Rahmen der Premiumdienste erklärt.
(3) Gebühren von Premiumdiensten sind mit Rechnungsstellung sofort zur Zahlung fällig. Die jeweiligen Gebühren richten sich nach der Laufzeit des Angebots. Der Anbieter kann sie mittels der angebotenen Zahlverfahren, wie Kreditkarte, Lastschrift, Paypal etc., begleichen. Können Gebühren nicht eingezogen werden, trägt der Anbieter alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
(4) yellow1 kann dem Anbieter die Rechnungen über die Entgelte der Premiumdienste per E-Mail übermitteln.
(5) Erhebt der Anbieter Beanstandungen gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Gebühren, so hat er dies innerhalb von 3 Monaten nach Zugang der Rechnung von yellow1 über das von den yellow1-Websites aus erreichbare Kontaktformular, per Fax oder Brief anzuzeigen. Die Unterlassung rechtzeitiger Beanstandungen gilt als Genehmigung. Gesetzliche Ansprüche des Nutzers bei begründeten Beanstandungen nach Fristablauf bleiben unberührt.
(1) Jeder Anbieter ist für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Gesetzmäßigkeit seiner Einträge verantwortlich. Er versichert ausdrücklich, dass die Inhalte und Angebote seiner gegebenenfalls verlinkten Homepage/seines verlinkten Eintrags mit geltendem Recht vereinbar sind und insbesondere keine Rechte Dritter verletzen.
(2) Anbieter dürfen sich nicht als eine andere Person oder als ein anderes Unternehmen ausgeben und andere Nutzer oder Anbieter über die eigene Identität täuschen.
(3) Benutzerprofile dürfen nicht auf andere Mitglieder, Nutzer oder Anbieter übertragen werden.
(4) Bei der Auswahl des eigenen Benutzernamens dürfen keine Personen-, Firmen- oder sonstige Namen oder Bezeichnungen verwendet werden, die Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte anderer verletzen oder sonst gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
(5) Der Anbieter verpflichtet sich, jegliche missbräuchliche Nutzung des Systems und der darin angebotenen Dienste zu unterlassen. Folgende Handlungen sind dem Anbieter auch untersagt:
a) Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der yellow1-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den yellow1-Websites angebotenen Dienste von yellow1 zur Verfügung gestellt werden.
b) Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der yellow1-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von "Robots/Crawler"-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der yellow1-Websites und daher ausdrücklich untersagt.
c) Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der yellow1-Websites oder von anderen Anbietern, jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der yellow1-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
(6) Jede Art von Manipulation und Manipulationsversuchen durch den Anbieter an Software, Datenbanken, Servern oder Homepage ist untersagt und wird in besonders schweren Fällen zur Anzeige gebracht. Das automatische Aufrufen der Seite über Software, Frames, Scripts oder ähnliches ist untersagt, ebenso das Einbinden der yellow1-Websites in automatische Besuchertausch-Systeme.
Wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Anbieter gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die Richtlinien von yellow1 verletzt oder dass zum Schutz anderer Mitglieder, Nutzer oder Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse besteht, kann yellow1 folgende Maßnahmen ergreifen.
(a) Inhalte löschen;
(b) den Anbieter verwarnen;
(c) die Nutzung des Systems beschränken;
(d) den Anbieter vorläufig sperren;
(e) den Anbieter endgültig sperren.
(1) Das kostenfreie Anbieterkonto kann jederzeit vom Anbieter ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.
(2) yellow1 hat das Recht, die Mitgliedschaft fristlos zu kündigen, wenn ein Anbieter Nutzungsbedingungen schuldhaft verletzt. Hat yellow1 die Mitgliedschaft wegen einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen fristlos gekündigt, kann sich der Anbieter nur mit ausdrücklicher Einwilligung von yellow1 erneut anmelden. Das Recht, die Mitgliedschaft aus wichtigem Grunde zu kündigen, ist durch diese Nutzungsbedingungen unberührt.
(1) yellow1 ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Vereinbarkeit der eingebrachten Inhalte mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, diesen AGB sowie den eigenen Richtlinien und Grundsätzen zu überprüfen und, soweit dies erforderlich ist, diese Inhalte abzuändern oder vollständig zu löschen.
(2) yellow1 bietet eine Meldefunktion in jedem Profil, um auf Missbräuche, insbesondere Verletzungen dieser AGB sowie auf Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechten aufmerksam zu machen. Nach Kenntnisnahme und Prüfung des Sachverhalts bemüht sich yellow1, die rechtswidrigen, unzulässigen oder missbräuchlichen Inhalte innerhalb einer angemessenen Frist zu entfernen. yellow1 behält sich vor, bei Missbrauch der Missbrauchsmeldefunktion juristische Schritte einzuleiten.
(1) Alle Nutzungsrechte der Datenbank und des gesamten Inhalts von yellow1 liegen bei yellow1. Die yellow1-Dienste inklusive aller Softwarebestandteile, insbesondere die Datenbank sowie sonstige Programm- und Datenbereiche sind urheberrechtlich geschützt. Es ist untersagt, das Programm, Teile des Programms oder Bestandteile der Software sowie die Datenbank oder Datensätze zu kopieren, zu verändern, in sonstiger Weise zu vervielfältigen, zu vermieten, zu veröffentlichen, umzugestalten oder in technischer Weise auf einen anderen Datenträger zu übertragen oder sonst wie zu nutzen. Insbesondere ist nicht gestattet, Programmverschlüsselungen zu überbrücken oder funktionslos zu machen sowie Urheberrechtsvermerke zu beseitigen.
(2) Die verwendeten Texte, Bilder, Logos und diese AGB, sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Leistungen und Produkte von yellow1 unterliegen ebenfalls dem Urheberrecht und dürfen nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung des Betreibers außerhalb dieses Vertragsverhältnisses benutzt werden.
(3) Jede vertragswidrige Nutzung, jede Art des ganzen oder teilweisen Nachdrucks, jede Vervielfältigung oder Verbreitung der yellow1-Websites stellen einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, der zivil- und strafrechtlich verfolgt wird und den Verursacher unter anderem zum Schadenersatz verpflichtet.
(4) Inhalte, an denen einem Dritten Urheberrechte zustehen, dürfen ohne das vorherige ausdrückliche Einverständnis dieser Partei nicht weitergeleitet, verbreitet oder auf yellow1 eingebracht werden. Der Anbieter verpflichtet sich insoweit, yellow1 von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die infolge einer Verletzung der urheberrechtlichen Bestimmungen durch ein Verhalten des Anbieters entstanden sind.
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(5) Erfüllungsort ist der Sitz von yellow1.
(6) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von yellow1.
(7) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
Stand: Januar 2009
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